Die C & C Media GmbH, Erich-Zeigner Alllee 13, D-04229 Leipzig (im weiteren C & C Media) betreibt unter der Website https://all4schools.de (im weiteren Website) ein Portal zum Vertrieb von Software. Dabei ist es unter anderem möglich, einzelne der angebotenen Softwaremodule zu testen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website und aller über die Website verfügbaren Informationen, Anwendungen, Software und sonstigen Leistungen (zusammenfassend als „Leistungen“ bezeichnet). Für die Nutzung bestimmter Leistungen können gesonderte und/oder ergänzende Bedingungen oder Vereinbarungen gelten, denen der Nutzer gegebenenfalls noch zuzustimmen hat.

§ 2 Registrierung

Die Website wird von C & C Media ausschliesslich juristischen Personen sowie natürlichen Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, zur Verfügung gestellt. Sollte einer dieser Fälle nicht auf den Nutzer zutreffen, so ist ihm die Nutzung der Website untersagt.
Manche Leistungen der Website stehen lediglich registrierten Nutzern zur Verfügung.
Die Registrierung ist kostenlos. Sie beginnt mit dem Ausfüllen der im Registrierungsformular abgefragten Daten, welche vom Nutzer vollständig und korrekt anzugeben sind. Soweit die Angabe der Daten in dem Registrierungsformular als „freiwillige Angabe“ gekennzeichnet ist, steht es dem Nutzer frei in diesen Fällen Angaben zu machen, was ihn jedoch nicht von der Pflicht zur wahrheitsgemässen Angabe der Daten entbindet. Die Angabe von Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso ist es untersagt, ein Benutzerkonto mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzulegen.
C & C Media wird den Zugang der mit der Registrierung übermittelten Daten unverzüglich per Email an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte Email-Adresse bestätigen.
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, die Website über den Anmelde-Bereich zu nutzen, wofür die Eingabe der Zugangsdaten (die bei der Registrierung angegebenen Emailadresse sowie das von C & C Media vergebene Passwort) notwendig ist.
Durch die korrekte und erfolgreiche Registrierung ist der Nutzer bis auf weiteres berechtigt, die Website mit ihren Leistungen zu Nutzen, solange und soweit diese verfügbar sind. C & C Media gewährleistet keinen dauerhaften Zugang zu den Leistungen und kann den Betrieb der Website auch ohne Ankündigung ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft einstellen.
Die Nutzer hat die Zugangsdaten vor Kenntnis und Zugriff unbefugter zu schützen.

§ 3 Abmeldung

Um sein Konto zu löschen, kann der Nutzer eine Email mit entsprechender Aufforderung von der während der Registrierung angegebenen Emailadresse an info@c-cmedia.de senden.

§ 4 Urheberrecht; Lizenz und Eigentum

Die auf der Website enthaltenen Informationen, Daten, Grafiken und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber verändert, kopiert, gespeichert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).
Mit Ausnahme ausdrücklicher anders lautender Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen gewährt C & C Media keinerlei ausdrückliche oder konkludente Rechte am geistigen Eigentum von C & C Media oder von Dritten.
Speziell für Software und andere Daten, die von C & C Media zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden, wird eine einfache, nicht ausschliessliche und nicht übertragbare Lizenz erteilt, die sich auf das einmalige Herunterladen und Speichern beschränkt. Sämtliche weitergehende Rechte verbleiben bei C & C Media. So sind insbesondere der Verkauf und andere kommerzielle Weitergabe unzulässig.
Einzelne Teile der Website können ausserdem Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse darstellen und sind entsprechend durch strafrechtliche Vorschriften, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und sonstige gesetzliche Bestimmungen geschützt und dürfen weder vollständig noch auszugsweise kopiert, gespeichert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder anderweitig zugänglich gemacht werden.

§ 5 Haftung

C & C Media haftet für Schäden, die durch Verletzung einer mit dem Abschluss des Vertrags übernommenen Garantie entstanden sind, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden, die C & C Media vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat, unbeschränkt. Gleiches gilt für die Verletzung aller wesentlichen Pflichten, die aufgrund des jeweiligen Vertrags von C & C Media geschuldet werden und für die Erreichung des Vertragsziels von eminenter Bedeutung sind (Kardinalspflichten). Darüber hinaus haftet C & C Media für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst sind.
Bei leicht fahrlässiger Schadensverursachung haftet C & C Media, gleich aus welchem Rechtsgrund (einschliesslich Ansprüche aus Vertragsverletzung sowie unerlaubter Handlung), pro Schadensfall nur in Höhe des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens.
C & C Media haftet bei leicht fahrlässigem Verhalten nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, selbst, wenn C & C Media über die Möglichkeit solcher Schäden informiert wurde. Dies umfasst auch den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, sofern es sich hierbei mittelbare oder Folgeschäden handelt.
Im Falle des Verzugs erstattet C & C Media dem Kunden den durch den Verzug nachweislich entstandenen Schaden im Rahmen der obigen Absätze.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen schliessen Ansprüche gegen Mitarbeiter und Partner von C & C Media ein.
Die Rechtsfolgen im Falle einer Unrichtigkeit der in diesem Vertrag enthaltenen Garantien oder der Verletzung von irgendwelchen Verpflichtungen der Vertragsparteien aus diesem Vertrag sind in diesem § 5 abschliessend geregelt. Alle sonstigen, nicht ausdrücklich in diesem Vertrag genannten Ansprüche der Vertragsparteien aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

§ 6 Datenschutz

C & C Media verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Datenschutzbestimmung verwiesen.

§ 7 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Um Flexibilität innerhalb der Geschäftsbeziehung zu wahren, kann C & C Media diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit einer Frist von einem Monat ändern. Rückwirkende Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind jedoch ausgeschlossen. Die Änderungen werden zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt wirksam.
Die Mitteilung erfolgt per Email an die bei der Registrierung angegebenen Email-Adresse.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von einem Monat nach Empfang der Email, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. C & C Media ist verpflichtet, den Nutzer in der Email, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Monatsfrist hinzuweisen, insbesondere darauf, dass die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen gelten, wenn dieser nicht innerhalb der Frist nach Empfang der E-Mail der Geltung der neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen widerspricht.
Als Zustimmung des Kunden zu einer mitgeteilten Änderung gilt ausserdem insbesondere die erneute Nutzung der Website ohne innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Änderung dieser widersprochen, um Verschiebung gebeten oder gekündigt zu haben, es sei denn, die Nutzung der Website erfolgte ausschliesslich, um das Nutzerkonto aufzulösen. C & C Media ist verpflichtet, den Nutzer in der Email, die die geänderten Bestimmungen enthält, auch gesondert auf die vorstehenden Konsequenzen hinzuweisen.

§ 8 Schlussbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und C & C Media unterliegen ausschliesslich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern beide Vertragspartner Kaufmänner im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, wird für sämtliche Streitigkeit, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, Leipzig (Deutschland) als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten einzelne Bedingungen oder Vertragsteile unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen und Vertragsteile nicht berührt.